23Jun
Was Frankreich bewegt - Frankreich unregierbar? Ein Jahr nach den Wahlen
Wir laden Sie herzlich zu unserer nächsten Veranstaltung der Online-Reihe „Was Frankreich bewegt“ ein, die am Freitag, den 23.06.2023 von 15:00 bis 16:30 Uhr über Zoom stattfinden wird. Dieses Mal geht es um die politische Situation in Frankreich ein Jahr nach den Wahlen. Eine Anmeldung ist zwingend erforderlich. Nach erfolgreicher Anmeldung erhalten Sie die Zugangsdaten für das Zoom-Meeting.
Ein Jahr nach der Wiederwahl kämpfen der französische Präsident Emmanuel Macron und seine Regierung um das Vertrauen der Bevölkerung. Zwar konnte die französische Regierung etwa im Bereich der Industriepolitik und erneuerbaren Energien ihre Vorhaben voranbringen, jedoch dreht sich die Debatte im Land aktuell immer noch um die kontroverse Rentenreform, die von etwa 70 Prozent der Bevölkerung abgelehnt wird. Dass Premierministerin Elisabeth Borne die Reform im März ohne finale Abstimmung im Parlament verordnete und der Gegenentwurf, der das Renteneintrittsalter abschaffen sollte, Anfang Juni durch die Regierungsfraktion im Parlament seiner Substanz entleert wurde, ist aus Sicht vieler Französinnen und Franzosen zudem demokratisch fragwürdig.
Während Macron versucht, die Wogen wieder zu glätten, scheint sich die politische Krise zu verschärfen: Proteste und Streiks gegen die Reform und die Regierung reißen nicht ab. Zudem ist die Staatsverschuldung Frankreichs dramatisch gestiegen, sodass das Land aktuell die höchste absolute Staatsverschuldung innerhalb der EU aufweist. Von der Wut der Menschen profitiert vor allem die Rechtspopulistin Marine Le Pen, deren Umfragewerte sich im Höhenflug befinden.
Zugleich versucht die französische Regierung, die angespannte Beziehung mit seinem engsten Partner Deutschland wieder zu festigen. Doch inwieweit ist seine Handlungsfähigkeit bilateral und in der Europapolitik durch die nationale Krise eingeschränkt? Wie können Macron und seine Regierung das Vertrauen der Französinnen und Franzosen für die kommenden vier Jahre zurückgewinnen? Was wird die von Macron geplante Wirtschaftsreform bringen? Und wie können die demokratischen Kräfte im Land verhindern, dass 2027 auf Macron Marine Le Pen in den Élysée-Palast folgt?
Zu Gast sein werden Alice de Tourdonnet, Programmkoordinatorin im Pariser Büro des European Council on Foreign Relations sowie Niklas Záboji, Wirtschaftskorrespondent der F.A.Z. mit Sitz in Paris. Aber auch Studierende unserer Universität werden einen Teil der Veranstaltung aktiv mitgestalten.
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