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37. Sitzung des Hochschulrats

Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.

Umsetzung des Hochschulgesetzes – Rahmenvorgabe im Bereich Haushalts- und Wirtschaftsangelegenheiten sowie des Gebühren-, Kassen- und Rechnungswesens (Liquiditätsverbund)

Der Hochschulrat diskutierte die vom Ministerium zur Verfügung gestellten Unterlagen und nahm die tabellarische Auflistung der an den Universitäten des Landes eingesetzten Instrumente zur Aufsicht über die Wirtschaftsführung zur Kenntnis.

Kaufmännischer Jahresabschlussbericht 2015

Der Hochschulrat nahm den kaufmännischen Jahresabschluss (GuV) 2015 zustimmend zur Kenntnis und erteilte dem Rektorat für das Wirtschaftsjahr 2015 die Entlastung.

Prognose für den Jahresabschluss (GuV) der Bergischen Universität für das Jahr 2016

Der Hochschulrat nahm die Prognose für den Jahresabschluss (GuV) 2016 nach dem Stand vom 8. Juni 2016 zustimmend zur Kenntnis.

Hochschulvereinbarung 2017-2021

Das Rektorat stellte den Text der Hochschulvereinbarung vor und merkte an, dass dieser für alle Hochschulen des Landes weitestgehend einheitlich verfasst sei. Die Hochschulvereinbarung regle die finanziellen Leistungen des Landes gegenüber den Hochschulen für den Zeitraum von fünf Jahren. Damit sei zumindest mittelfristig für die Hochschulen Planungssicherheit gegeben.

Der Hochschulrat stimmte der vorgelegten Fassung der Hochschulvereinbarung zu.

Entscheidung des BVerfG zu Akkreditierungsverfahren im Land NRW

Mit Beschluss vom 17. Februar 2016 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass bestimmte Regelungen im Hochschulgesetz des Landes NRW über die Akkreditierung von Studiengängen mit dem im Grundgesetz verankerten Rechtsstaats- und Demokratieprinzip sowie der dort garantierten Wissenschaftsfreiheit unvereinbar seien. Das BVerfG hatte eine Neuregelung bis spätestens 31. Dezember 2017 angeordnet. Mit diesem Beschluss sei auch das bundesweit praktizierte Akkreditierungssystem in Frage gestellt worden. Es sei deshalb eine länderübergreifende Neuregelung des Akkreditierungswesens zu erwarten.

Bestimmung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2016
Der Hochschulrat bestimmte die TREUMERKUR Dr. Schmidt und Partner KG, Wuppertal, zum Wirtschaftsprüfer der Bergischen Universität für den Jahresabschluss des Jahres 2016.

Wahlen des Kanzlers und des Hochschulrats 2017

Die konstituierenden Sitzungen der beiden Gremien sollen am 14. November 2016 stattfinden.